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Die EZB-Anleihenkäufe seit 2015, bestätigt mit Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Jahre 2018, verstößt laut Bundesverfassungsgerichtsurteil teilweise dem Grundgesetz.

Gleichzeitig hat das BVerfG ein entsprechendes Urteil des EuGH, welches diese Anleihenkäufe der EZB erlaubte, ausdrücklich als für sich nicht bindend eingestuft.

Damit widersetzt sich das BVerfG zum ersten mal in der Geschichte gegen ein bestehendes EuGH-Urteil. Ein sehr wichtiger Schritt für künftige Rechtsverfahren!

Es berichtet n-tv.de.

Update:

Ein ausführlicher Bericht von handelsblatt.com.

Darin wird beschrieben, wie das EuGH-Urteil vom Dezember 2018 zur angeblichen Rechtmäßigkeit der EZB-Anleihenankäufe als 'willkürlich' und 'nicht nachvollziehbar' durch das BVerfG eingestuft wird!

Wie im Zuge der medial gehypten Corona-Krise unsere verbrieften Grundrechte dauerhaft durch Regierungshandeln bedroht werden, zeigt ein interessantes Interview auf heise.de.

Es war ein Fortschritt, dass die Bundesregierung nach eindringlichen Warnungen der Fachwelt nun doch eine dezentrale Speicherung von Tracing-Daten vorsieht.

Doch die zentrale Speicherung von diesen Daten war nur eine Gefahr für den Datenschutz. Es gibt auch bei einer dezentralen Speicherung große Probleme.

Zumal Google und Apple nun eine direkte Kontaktüberwachung direkt in das Betriebssystem der Smartphones integrieren wollen, so dass noch nicht einmal eine App installiert werden muss. Während des Updates der Firmware würde eine solche Erweiterung automatisch hinzugefügt. Selbst wenn die Corona-Krise vorbei wäre, würde eine solche Erweiterung weiterhin vorhanden sein.

Von Freiwilligkeit der User kann dann keine Rede sein. Über diese und weitere Probleme solcher Kontakt-Überwachungen per Smartphone für die Datensicherheit und den Datenschutz berichtet spektrum.de.

In diesen Zeiten des Umbruchs stellt nun das US-Pentagon drei UFO-Videos öffentlich ins Netz mit einer entsprechenden Erklärung zur Authentizität.

Diese Videos waren schon zuvor an die Öffentlichkeit gelangt, sind nun aber offiziell bestätigt. Interessant ist auch, dass das Verteidigungsministerium betont, dass die auf den Aufnahmen zu sehenden Flugobjekte wirklich als unbekannt klassifiziert wurden. Das heißt, obwohl Experten der US-Streitkräfte die Videos und Daten ausgewertet hatten, konnte keine Erklärung im Rahmen bekannter Technologie gefunden werden.

Es berichtet heise.de.

Meine Einschätzung:
Die bestätigten unerklärlichen Flugeigenschaften der Objekte muss nicht per se bedeutet, dass es sich um außerirdische Technologie handelt.

Habe lange gezögert und geprüft, ob es sich bei der Meldung um einen schlechten Scherz oder einfach nur Fake-News handelt.

Doch nach dem ich das Fernseh-Interview mit dem Nobelpreisträger aus Frankreich gesehen habe und ich nun weiß, dass er es mit seiner Aussage wirklich ernst meint, thematisiere ich das hier.

Zumal dieser Blog gerade auch Wissenschaftsmeldungen enthält, die nicht immer dem Mainstream entsprechen.

Der Virologe Luc Montagnier - Nobelpreis 2008 - hat festgestellt, dass der neue Corona-Virus SARS-Cov-2 Sequenzen des HIV enthält, die nur künstlich hinzugefügt sein können und den Virus dadurch erst für den Menschen gefährlicher gemacht haben.

Um diese Meldung besser einordnen zu können. Folgt eine ausführlicher Artikel zu der brisanten Angelegenheit von heise.de.

Die Gravitationswellenastronomie ist eine sehr wertvolle Erweiterung der Erkundung des Weltraums.

Nun haben neueste Messungen der LIGO und Virgo Observatorien die Verschmelzung von zwei sehr unterschiedlich massereiche Schwarze Löcher aufgespürt.

Dabei kam dann erstmalig Obertöne von Gravitationswellen in den Detektoren zum Vorschein.

Es berichtet astronews.com.

Über die Gefahren bzgl. der IT-Sicherheit und staatlicher Überwachung mit der neu geplanten Corona-App berichtet sogar spektrum.de.

Da ich in der Entwicklung von Funkmodulen zur drahtlosen Kommunikation arbeite, kann ich mich inhaltlich den 300 Unterzeichnern der offenen Warnung, von der im Artikel berichtet wird, nur anschließen.

Folgende Punkte sind dabei besonders wichtig:
-IT-Sicherheit bei dauerhafter Bluetooth-Aktivierung
-dezentrale Speicherung von Daten
-Anonymisierung der Daten
-Ausschluss der Zweckentfremdung
-Freiwilligkeit der App-Installierung aufs Smartphone
-individuelle Konfigurierbarkeit
-Löschbarkeit von Daten

Viele der Gefahren wären schon dadurch zu umgehen, in dem man statt eine App auf das Smartphone zu laden, gleich eine entsprechende Extra-Hardware (Schlüsselanhänger oder ähnliches) liefert mit dieser App. So blieben Smartphone-Daten und Corona-Tracking stets getrennt. Alles andere wäre mir verdächtig...