deSignale

Neben den Äußerungen des Bundespräsidenten zu einem wahrscheinlichen Ministerpräsidenten der SED-Nachfolger in Thüringen durch Koalition mit SPD und Grüne, kommt nun auch die Stimme der Zwangsausgebürgerten DDR-Bürgerrechtler bzw. Liedermacher im Bundestag zu Gehör.

Video hier.

Auch ich möchte in diesem Blog den Lokführerstreik - von dem ich selbst massiv betroffen bin, da ich im Umland von Berlin wohne und auf die Regional bzw. S-Bahn angewiesen bin - nicht unkommentiert lassen.

Dabei brauche ich selbst nicht zur Feder greifen, sondern habe meine Meinung sehr gut im folgenden Kommentar wiedergefunden: hier.

Gerade angesichts des 25-jährigen Jubiläums des Mauerfalls - den ich auch noch persönlich in lebhafter Erinnerung habe -, wo sehr schnell für die DDR das Recht auf freie Gewerkschaften und auch dem Streikrecht gefordert wurde, darf man an ein so grundlegendes Recht der freiheitlich-demokratischen Grundordnung herumdoktern!

Ein unbeugsamer und unabhängiger Denker ist von uns gegangen.

Eine kurze Würdigung brachte u.a. kath.net hier.

Wirklich erhellende Meldung über die Ukraine-Krise:

438 ukrainische Soldaten desertieren nach Russland!

Dazu folgende Meldung hier.

In dem Konflikt in der Ukraine möchte ich keine Partei ergreifen. Was mich aber stört, ist, wenn in den Medien einseitig berichtet wird. Im deutschen Volke ist man, wenn man wieder gegen die Russen aufgehetzt werden soll, heutzutage doch sehr zurückhaltend geworden. Gut so, möchte man sagen...

Die Medienschaffenden und die etablierte Politikkaste findet das weniger nachvollziehbar und versucht eben über die Medien das Volk zu beeinflussen.

Nun meinte man im Magazin SPIEGEL mit dem Titel 'Stoppt Putin jetzt' eine Umfrage zu veröffentlichen, die suggeriert, eine Mehrheit des Volkes wäre nun für Wirtschaftssaktionen gegen Russland. Das verwunderte dann doch, wo denn der plötzliche Stimmungsumschwung herkommen soll.

Im SPIEGEL-Online Forum zu Russland kam es dann zu entsprechenden Unmutsäußerungen. Die Folge: Nach drei Stunden wurde das Forum gesperrt.

Was soll das? Doch bin ich den Verantwortlichen von SPON dankbar. Denn ungewollt spiegelte der SPIEGEL den realen Umgang mit der Meinungsäußerungsfreiheit in unserem Lande wider.

Treffend hat man bei Telepolis darauf reagiert: hier.

Wären die Folgen für die 298 Menschen des abgeschossenen Fluges MH17 nicht so schrecklich, man könnte die folgende Meldung als spannenden Stoff eines Polit-Thrillers ansehen.

Wie u.a. focus.de hier berichtet, soll es angeblich zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin einen Geheimplan zur Beilegung der Ukraine-Krise gegeben haben. In Kurzform: Land gegen Gas.

Was die Sache zusätzlich brisant macht, ist laut Meldung der Umstand, dass dieser Plan nur aufgrund des MH17-Abschusses nicht zur Ausführung kam. Was focus.de nicht schreibt, ich aber gerne zur Diskussion stellen möchte: So gesehen gäbe es ja ein Motiv einer dritten Partei, ein Verkehrsflugzeug im Kampfgebiet vom Himmel zu holen. Diese dritte Partei kann dann nicht Russland sein. Oder ist alles nur ein Zufall? Sofern der angebliche Geheimplan überhaupt existiert...

In den Medien scheint es ausgemachte Sache zu sein, dass wieder einmal Israel der Hort allen Übels ist, und die alleinige Verantwortung für den tobenden Konflikt trägt.

Natürlich ist das nicht so.

Daher freut es mich, dass man auch ab und an einen anderen Kommentar lesen kann, in dem Israel nicht an den Pranger gestellt und in dem das ganze Bild dieses Konfliktes gezeichnet wird.

Einen solchen Kommentar brachte welt.de hier.

Im Fall der drei ermordeten istraelischen Jugendlichen nahe Hebron schreibt Henryk M. Broder wieder einmal einen treffenden Kommentar, den ich meinen Lesern nicht vorenthalten will: hier.

Es gab wohl mehrere 'Pannen' bei der Stimmenabgabe zur EU-Wahl. Unter anderem konnten - entgegen dem Wahlgesetz - Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit für pro Staat ihre Stimme abgeben, obwohl das nicht zulässig war.

Dabei sind nicht sosehr die tatsächlichen Doppelwähler das Problem, sondern dass die Wahlämter eine entsprechende Kotrolle nicht durchführten. Dazu waren sie aber verpflichtet, denn diese doppelte Stimmenabgabe war verboten und musste entsprechend kontrolliert werden.

Es ist also eine systematische 'Panne', die zudem die Zusammensetzung im EU-Parlament stark verzerren kann.

Entsprechende Anträge auf Ungültigkeitsprüfung der EU-Wahl sind daher eingegangen und auch das Bundesverfassungsgericht wird sich wohl damit auseinandersetzen müssen.

Zur Meldung hier.

Angeblich, so Medienberichte, werden US-Söldner im Kampf gegen Separatisten in der Ost-Ukraine eingesetzt. Egal, was man davon halten mag, ist diese Meldung doch sehr interessant.

Gefunden auf heise.de: hier.

Auch faz.net berichtet darüber: hier.

Update:

Schön, dass dieses Thema in den Medien breiteren Raum bekommt - wobei der Wahrheitsgehalt nach wie vor zu prüfen ist. So widmet sich ein Interview mit Hans-Christlian Ströbele auf n-tv.de dieser Frage hier.